In Sopot (Polen) wurden Vorschriften zur Bekämpfung der Diskriminierung von Ukrainern verabschiedet
Der Stadtrat der polnischen Stadt Sopot hat ein Dokument verabschiedet, das sich gegen Hassrede und die Zunahme antiukrainischer Stimmungen richtet. Die Abgeordneten forderten die Regierung auf, den Kampf gegen Desinformation zu verstärken und den Beitrag der Ukrainer zur Wirtschaft des Landes hervorzuheben.
Der Stadtrat der polnischen Stadt Sopot hat eine Resolution gegen die Zunahme antiukrainischer Stimmungen und feindseliger Äußerungen verabschiedet. Die Stadtverwaltung appellierte an die Landesregierung, den Kampf gegen Desinformation und Fremdenfeindlichkeit zu verstärken, und betonte dabei die Bedeutung der Aufrechterhaltung des gesellschaftlichen Dialogs und des gegenseitigen Respekts. Über die Verabschiedung des Dokuments berichtete die Stadträtin von Sopot, Barbara Brzezińska.
Ihren Angaben zufolge halten die lokalen Behörden konkrete Maßnahmen auf staatlicher Ebene für notwendig, um der Verbreitung negativer Stereotypen über Ukrainer entgegenzuwirken und eine Verschärfung nationalistischer Stimmungen zu verhindern.
In der Resolution betonten die Abgeordneten, dass Sopot seit vielen Jahren eine offene Stadt bleibt, die auf den Prinzipien des Dialogs, der Zusammenarbeit und des Respekts gegenüber Menschen unabhängig von ihrer Herkunft basiert.
Das Dokument enthält zwei wesentliche Forderungen an die polnische Zentralregierung.
Erstens soll eine landesweite Informationskampagne durchgeführt werden, die die tatsächliche Rolle der Ukrainer in der polnischen Gesellschaft und Wirtschaft aufzeigen soll. Insbesondere schlagen die Behörden von Sopot vor, offizielle statistische Daten heranzuziehen, um die berufliche Tätigkeit der Ukrainer, ihre Teilnahme am Arbeitsmarkt und ihren Beitrag zum Staatshaushalt durch Steuerzahlungen zu veranschaulichen.
Die zweite Forderung lautet, fremdenfeindlichen und nationalistischen Bewegungen entschlossen entgegenzutreten. Vertreter der Stadt erklärten, dass solche Stimmungen nicht selten von feindlichen Einflusszentren von außen geschürt werden, die an einer Destabilisierung der Lage innerhalb Polens interessiert sind.
Einen besonderen Platz in der Entschließung nimmt ein Zitat des polnischen Publizisten und Gesellschaftsaktivisten des vergangenen Jahrhunderts, Jerzy Gedroyc, ein: „Es gibt kein freies Polen ohne eine freie Ukraine.“
Polen ist seit Beginn des umfassenden Krieges nach wie vor einer der wichtigsten Verbündeten der Ukraine und das europäische Land, das die größte Zahl ukrainischer Flüchtlinge aufgenommen hat. Die Zunahme antiukrainischer Stimmungen gibt jedoch sowohl innerhalb Polens als auch über dessen Grenzen hinaus Anlass zur Sorge.
Experten hatten zuvor darauf hingewiesen, dass eine mögliche Massenabwanderung von Ukrainern auch Folgen für die polnische Wirtschaft haben könnte, da ein erheblicher Teil der ukrainischen Bürger in verschiedenen Branchen tätig ist – von der Industrie über das Baugewerbe bis hin zum Dienstleistungssektor.