Russland verstärkt den Einsatz von Chemiewaffen in der Ukraine - Informationen aus Deutschland und den Niederlanden

Russland verstärkt den Einsatz von Chemiewaffen an den Kriegsfronten in der Ukraine, so die Nachrichtendienste Deutschlands und der Niederlande in einer gemeinsamen Presseerklärung vom 4. Juli.

Nach Angaben von Geheimdiensten setzt der Kreml aktiv verschiedene Chemikalien ein, darunter auch giftigere Stoffe, und zögert nicht, gegen internationale Konventionen zu verstoßen. Dies wird in seinem Material Politico berichtet.

"Wir registrieren eine wachsende Bereitschaft, solche Mittel einzusetzen. Die Bedrohung durch das russische Chemieprogramm wird immer größer", betonte der Direktor des militärischen Geheimdienstes der Niederlande, Vizeadmiral Peter Reysink.

Dem Bericht zufolge setzt die russische Armee eine breite Palette von Chemikalien ein, darunter Chlorpikrin, eine giftige Verbindung, die Erstickung und Atembeschwerden verursacht. Diese Substanz wurde erstmals im Ersten Weltkrieg eingesetzt und kann in hohen Konzentrationen tödlich sein.

Nach Angaben der ukrainischen Behörden sind mindestens drei Militärangehörige bei Angriffen mit chemischen Waffen getötet worden. Die Verteidigungskräfte stellen außerdem fest, dass russische Drohnen Chemikalien direkt in Schützengräben abgeworfen haben, um die Soldaten zu zwingen, ihre Stellungen zu verlassen und auf offenem Terrain zur Zielscheibe zu werden.

Der niederländische Verteidigungsminister Ruben Brekelmans bezeichnete die Entwicklungen gegenüber Reuters als "alarmierend" und sagte, Russland "normalisiere" den Einsatz verbotener Substanzen auf dem Schlachtfeld. Er sagte, solche Taktiken würden zunehmend "üblich".

Er forderte außerdem, den Sanktionsdruck auf Moskau zu erhöhen. Die internationale Gemeinschaft könne nicht tatenlos zusehen, wenn das Völkerrecht systematisch verletzt werde.

Chemische und biologische Waffen wurden bereits 1925 im Rahmen des Genfer Protokolls geächtet. Nach dem massiven Einsatz in beiden Weltkriegen ergriff die internationale Gemeinschaft jedoch strengere Maßnahmen. Im Jahr 1992 wurde das Verbot durch das Chemiewaffenübereinkommen auf die Entwicklung, Herstellung und Lagerung solcher Stoffe ausgedehnt.

Dennoch setzt Russland nach Ansicht westlicher Experten weiterhin aktiv verbotene Technologien ein. Im Mai 2024 hatten die USA Moskau bereits beschuldigt, gegen die Konvention zu verstoßen - nach dem Einsatz von Chemikalien bei Kämpfen in der Ukraine.

"Die russische Armee setzt sich über moralische und rechtliche Beschränkungen hinweg, indem sie archaische, aber tödliche Waffen aus dem letzten Jahrhundert einsetzt", glauben die Autoren des Berichts.

Angesichts des Ausmaßes der Verstöße fordern die Geheimdienste nicht nur härtere Sanktionen, sondern auch die Schaffung internationaler Mechanismen zur Überwachung und Unterdrückung solcher Vorfälle. Die Analysten betonen außerdem: Der großflächige Einsatz von Chemiewaffen stellt nicht nur eine Bedrohung für die Ukraine dar, sondern für die gesamte internationale Sicherheitsarchitektur.

"Wenn die internationale Gemeinschaft nicht entschlossen reagiert, wird sie einen gefährlichen Präzedenzfall für andere Staaten schaffen, die bereit sind, globale Vereinbarungen ohne Konsequenzen zu verletzen", sagen die Experten.

Je länger der Krieg andauert, desto größer werden die Risiken, die von solchen Praktiken ausgehen. Die Frage der chemischen Waffen bringt die Welt zurück auf die beunruhigenden Seiten der Geschichte, als die Moral vor brutalen militärischen Ambitionen zurückwich.