Trump gab eine Erklärung zur Straße von Hormus ab: Die USA könnten diese zu ihrem Hoheitsgebiet erklären
Der US-Präsident kündigte Pläne an, den Status dieser strategisch wichtigen Seestraße zu ändern, über die vor dem Krieg etwa ein Fünftel der weltweiten Ölexporte transportiert wurde. Der Iran weist die Behauptungen Washingtons hinsichtlich der Kontrolle über die Meerenge zurück, und die Schifffahrt durch diese bleibt weiterhin stark eingeschränkt.
US-Präsident Donald Trump erklärte, er beabsichtige, die Straße von Hormus nach Beendigung des Krieges mit dem Iran zum Hoheitsgebiet der Vereinigten Staaten zu erklären. Dabei verfügt Washington jedoch nicht über territoriale Souveränität über die Meerenge, und deren rechtlicher Status wird durch das internationale Seerecht sowie die Rechte der Anrainerstaaten bestimmt, wie Reuters berichtet.
Diese Erklärung gab Trump am 14. August während einer Rede auf Long Island ab, in der er die Amerikaner dazu aufrief, sich auf einen gewissen Anstieg der Benzinpreise aufgrund des anhaltenden Krieges mit dem Iran einzustellen.
Reuters berichtet, dass der Präsident erklärte, er beabsichtige, die Straße von Hormus nach der Zerschlagung des Iran „ziemlich bald“ zum US-Territorium zu erklären.
Dabei erklärte Trump jedoch nicht, auf welcher Grundlage die USA territoriale Rechte an dieser strategisch wichtigen Wasserstraße erlangen könnten, sondern erklärte, dass die Vereinigten Staaten die Meerenge faktisch bereits kontrollieren und eine Blockade durchführten.
Was ist die Straße von Hormus?
Die Straße von Hormus verbindet den Persischen Golf mit dem Golf von Oman und weiter mit dem Arabischen Meer. Ihre Nordküste gehört zum Iran, während der südliche Teil zum Staatsgebiet Omans gehört.
Sie ist eine der wichtigsten Seewege für die weltweite Energieversorgung. Vor Beginn des aktuellen Krieges floss etwa jedes fünfte weltweit exportierte Barrel Öl durch die Straße von Hormus.
Das internationale Seerecht sieht dabei keine Möglichkeit vor, dass ein Drittstaat eine solche Meerenge einfach zu seinem Hoheitsgebiet erklären kann. Das Seerechtsübereinkommen der Vereinten Nationen legt fest, dass die Hoheitsgewalt über die Hoheitsgewässer den Anrainerstaaten zusteht, während im Falle internationaler Meerengen eine Sonderregelung für die Durchfahrt von Schiffen gilt.
In den Dokumenten der Vereinten Nationen ist zudem die iranische Gesetzgebung festgehalten, wonach sich die Souveränität des Landes auf die Hoheitsgewässer vor der Küste erstreckt, einschließlich des Gebiets der Straße von Hormus. Zwischen dem Iran und Oman bestehen zudem Abkommen zur Abgrenzung der Seegebiete.
Trump hatte bereits die Kontrolle über die Meerenge beansprucht
Die jüngste Erklärung des US-Präsidenten ist ein weiterer Vorfall in der Konfrontation um den Hormuz-Kanal. Wie Reuters berichtet, hat Trump in den letzten Monaten wiederholt von der Kontrolle der USA über die Meerenge gesprochen und deren Funktion mit amerikanischen Militäraktionen gegen den Iran in Verbindung gebracht. Nun ist der Präsident noch einen Schritt weiter gegangen und hat seine Absicht bekundet, den Status der Meerenge nach Beendigung des Krieges zu ändern.
Dabei merkt Reuters an, dass unklar ist, ob Trumps Erklärung als Ankündigung einer tatsächlichen Änderung der offiziellen US-Politik oder als politische Stellungnahme zu verstehen ist.
Teheran wiederum erkennt Washingtons Behauptungen bezüglich der Kontrolle über die Straße von Hormus nicht an und besteht auf seinen eigenen Bedingungen für deren Öffnung.
Vor dem Hintergrund der militärischen Konfrontation ist der Tankerverkehr durch die Meerenge praktisch zum Erliegen gekommen. Dies verstärkt den Druck auf den weltweiten Energiemarkt und birgt zusätzliche Risiken für Länder, die von Öl- und Gaslieferungen aus der Region abhängig sind. Reuters bringt die aktuelle Situation mit dem anhaltenden Krieg der USA und Israels gegen den Iran und den daraus resultierenden Einschränkungen der Schifffahrt in Verbindung.