EU-Beitritt der Ukraine: Europäische Kommission empfiehlt Aufnahme von Verhandlungen
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Die Empfehlung der Europäischen Kommission, Verhandlungen über den Beitritt der Ukraine zur EU aufzunehmen, ist entscheidend für die Entscheidung der Staats- und Regierungschefs der Union.
Dies hat der ukrainische Premierminister Denys Shmygal angekündigt.
DieEuropäische Kommission hat den Bericht über das Erweiterungspaket im Jahr 2023 veröffentlicht. Darin werden die Fortschritte der Ukraine bei den Reformen hervorgehoben, denn unser Land hat 90 Prozent der Reformen umgesetzt, die im Kandidatenstatus für die Mitgliedschaft vorgesehen sind.
Diese Empfehlung ist entscheidend für die politische Entscheidung der EU-Staats- und Regierungschefs im Dezember dieses Jahres, Verhandlungen mit der Ukraine aufzunehmen. Die Regierung ihrerseits wird sich nicht auf ihren Lorbeeren ausruhen", sagte Shmygal.
Er stellte fest, dass die Ukraine alle sieben Empfehlungen der Europäischen Kommission erfüllt hat.
Wir möchten hinzufügen, dass die Chefin der Europäischen Kommission, Ursula von der Leyen, während einer Pressekonferenz in Brüssel eine offizielle Erklärung zu der Empfehlung für den Beitritt der Ukraine zur EU abgegeben hat.
Sie stellte auch fest, dass die Ukraine Reformen durchgeführt hat:
Die größten Fortschritte wurden im Bereich der Verfassungsgerichtsbarkeit, bei der Reform der Auswahl des Hohen Justizrates, beim Antikorruptionsprogramm, bei der Bekämpfung der Geldwäsche, bei wichtigen Maßnahmen zur Eindämmung der Oligarchen sowie bei einem neuen Mediengesetz und bei der Förderung nationaler Minderheiten erzielt", zitierte Zerkalo Nedeli von der Leyen.
Nach Ansicht der EU-Kommissionschefin kann die Ukraine sofort mit den Verhandlungen beginnen. Gleichzeitig sollte die Ukraine aber auch weiter an Reformen arbeiten.
Eugenia Ruban schreibt über politische und wirtschaftliche Nachrichten. Sie betrachtet die großen Phänomene in der ukrainischen Politik und Wirtschaft aus der Perspektive, wie sie sich auf die einfachen Ukrainer auswirken werden.
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